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Aktuelles
Mülheimer Chronik von Martin Müller
Die Kontinuität der politischen Mandatsmitnehmer nach 1945 in der Mülheimer Kommunalpolitik
Anfang diesen Jahres ging es durch die Presse, dass zwei Personen im Mülheimer Stadtrat ihr Ratsmandat mitnahmen und sich anders entwickelt haben. Dies war nicht das erste Mal in Mülheim.
Das Glück, nicht regieren zu müssen
Kölnische Rundschau-Online Von Wilfried Goebels, 24.05.10, 22:48h
Die Linkspartei feiert das Scheitern der rot-rot-grünen Sondierung wie einen Sieg. Eigentlich wollte sie auf dem Landesparteitag das Vorgehen im Koalitionspoker besprechen - doch der Basis scheint es ganz recht zu sein, der künftigen Regierung nicht anzugehören.
Pressemitteilung Hundesteuer
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Rahmen der Haushaltsverhandlungen spricht sich Gabriele Rosinski gegen die Beschlussvorlage der Verwaltung aus, die Hundesteuer um 60% bis 70% zu erhöhen. Sie sieht die Hundesteuer als „anachronistisches Relikt“ aus dem alten Preußen, wo ganz allgemein die Haltung von Tieren, die keine Nutztiere waren, als Luxus besteuert wurde.
Der Wert der Gleichstellung
Bekanntlich beschloss der Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr auf einen Antrag der Fraktion der Grünen hin am 29.10.2009 die Einrichtung eines Gleichstellungsausschusses. Der anvisierte Aufgabenbereich beschränkte sich in diesem Antrag noch auf eine allgemeine Geschlechtergerechtigkeit.
Einsparungen auf der langen Bank Steuern im Eilverfahren erhöhen
mit heutigem Tage berichtet die NRZ Mülheim zu Recht empört über die geplanten Eilbeschlüsse unter Umgehung des Rates bezüglich der Erhöhung der Hundesteuer, der Vergnügungssteuer sowie der Hebesätze für die Grundsteuer A.
Happy Birthday!
Ein Jahr Ratskollektiv – ein Resumé
Geburtstag des Ratskollektivs war der 14. Februar 2010, als auf einer Mitgliederversammlung der Beschluss gefasst wurde, mein Konzept für eine Einzelstadtverordnete als Repräsentantin der LINKEN im Rat der Stadt Mülheim umzusetzen.
Ein Jahr Ratskollektiv – mein „Kind“ ist flügge geworden
Betrachtet man Gabi als Mutter des Ratskollektivs, dann wäre ich wohl die Hebamme und das spätere Kindermädchen.
Von Anfang an funktionierte die Zusammenarbeit zwischen Gabi und mir perfekt:
Ein Jahr Ratskollektiv DIE LINKE. Mülheim an der Ruhr
Es ist nun schon ein Jahr vergangen, seidem Gabi Rosinski das Ratskollektiv gegründet und ein Büro für ihre Arbeit im Rat, mit den Bezirksvertretern Dieter Kahl, Andreas Marquardt, Manfred Markovics angemietet hat.
Antisemitismus-Vorwürfe
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Zusammenhang rund um die Antisemitismus-Vorwürfe gegen den Kreisverband DIE LINKE. Duisburg erklärte sich Gabriele Rosinski, Stadträtin für DIE LINKE im Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr, im Namen ihres Ratskollektivs bereits am Freitag, 29. April 2011, in einem Schreiben an den Kreisverband solidarisch mit den Duisburger LINKEN. Darin bezeichnet sie die Antisemitismus-Vorwürfe als „absurd“ und angesichts der Sachlage als „unangemessen“. Sie distanziert sich außerdem nachdrücklich von den teilweise erfolgten Vorverurteilungen, die sie als „Hetzkampagne“ gegen DIE LINKE. betrachtet. Ferner gibt sie der Überzeugung Ausdruck, dass hier Außenstehende eine Rufschädigung gezielt in Gang gesetzt haben.
Die Solidaritätserklärung ist im Wortlaut als Anlage beigefügt.
Auf der gemeinsamen Mitgliederversammlung der Mülheimer und Duisburger LINKEN am 29. April 2011 überreichte Frau Rosinski ihre Solidaritätserklärung persönlich den anwesenden Duisburger Vorstandsmitgliedern. Gernot Schaper, Kreissprecher der Mülheimer LINKEN, kommentierte: „Dem bleibt nichts hinzuzufügen.“ Mit einem einstimmigen Mitgliederbeschluss schloss sich daraufhin der gesamte Kreisverband DIE LINKE. Mülheim offiziell der Solidaritätserklärung an.
Wir bitten um Veröffentlichung dieser ausdrücklichen Solidaritätsbekundungen und verbleiben
Ingrid Wiechert (freie Mitarbeiterin des Ratskollektivs)