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Ratstätigkeit
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Happy Birthday!
Ein Jahr Ratskollektiv – ein Resumé
Geburtstag des Ratskollektivs war der 14. Februar 2010, als auf einer Mitgliederversammlung der Beschluss gefasst wurde, mein Konzept für eine Einzelstadtverordnete als Repräsentantin der LINKEN im Rat der Stadt Mülheim umzusetzen. In diesem Konzept ist vorgesehen, dass die Unterstützer/Innen und Freunde des Ratskollektivs ehrenamtlich die Ausschüsse besuchen und in den Sitzungen des Ratskollektivs darüber berichten. So bilden wir zusammen eine Quasi-Fraktion und ich bin stets umfassend informiert über alle Themen, die im Rathaus aktuell sind.
Zwar reduzierte sich die Anzahl dieser Ehrenamtlichen erwartungsgemäß schnell auf einen „harten Kern“, bestehend aus mir selbst, den Bezirksvertretern und 2-3 „Unentwegten“, dieser Kern erwies sich aber als umso beständiger.
In von Anfang an wöchentlichen Sitzungen (die erste fand gleich am 17. Februar 2010 statt) wurden sowohl politische als auch organisatorische Belange gemeinsam besprochen. Eine erste Anfrage stellte ich bereits am 12. März 2010 an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Dabei ging es um die Einhaltung von Mindest- und Tariflöhnen bei sog. „Hartz IV-Aufstockern“. Und auch nach diesem Kavaliersstart konnte ich ein rasantes Arbeitstempo beibehalten: Es folgten im Verlauf des ersten Jahres bis heute 6 weitere Anfragen sowie 7 Anträge, in der Hauptsache zu den Themen Bildung, Soziales und Gleichstellung, den Schwerpunkten meiner Arbeit.
Die Eröffnung der Geschäftsstelle in der Kämpchenstraße im April 2010 war ein weiterer Meilenstein auf dem Weg des Ratskollektivs. Nun gab es eine „Adresse“, eine Anlaufstelle für Ratsuchende und Interessierte, einen Ort für die regelmäßigen Kollektiv-Sitzungen, einen informellen Treffpunkt zum Gedankenaustausch mit ausführlichen und zuverlässigen Öffnungszeiten, noch dazu in zentraler Lage, fußläufig von Hauptbahnhof und Innenstadt erreichbar.
Die Bezirksvertreter und ich boten hier regelmäßige Sprechstunden an. Die wöchentliche Sozialberatung – rechtsverbindlich durchgeführt von RA Jan Häußler – wurde schnell so stark frequentiert, dass eine Terminvergabe und Anmeldung für die Besucher nötig wurde.
Aus dem Kreis der Klienten dieser Sozialberatung entstand inzwischen die „Brücke Mülheim“, eine Erwerbsloseninitiative, die sich nun wöchentlich in der Geschäftsstelle des Ratskollektivs trifft und Hilfesuchende mit Rat und Tat unterstützt.
Auch das Parteileben hat durch die Geschäftsstelle eine deutliche Auffrischung erfahren. Diverse Arbeitskreise haben sich gebildet und nutzen ebenso wie der Vorstand - gegen eine Nutzungsgebühr - die Räumlichkeiten des Kollektivs für ihre regelmäßigen Sitzungen und Sprechstunden. Die Zahl der Neumitglieder zeichnet sich im vergangenen Jahr durch einen steilen Anstieg aus. (mehr dazu an anderer Stelle in diesem Heft)
Unser „Rotkämpchen“, unsere Homepage und viele, viele Pressemitteilungen trugen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit von Anfang an dazu bei, unsere Arbeit und unsere Termine publik zu machen. Heute ist die Geschäftsstelle eigentlich schon zu klein für die inzwischen gewachsenen Bedürfnisse. Wer in Ruhe arbeiten will, dem fehlt hier schon die Möglichkeit dazu, weil fast immer Hochbetrieb und reges Leben herrscht.
Niemals aber wäre all das möglich gewesen ohne die ehrenamtliche Mitarbeit und Unterstützung der Freunde des Ratskollektivs, ohne die ich als einzelne Stadtverordnete nicht so viel bewirken könnte und denen ich an dieser Stelle ausdrücklich danken möchte. Danken möchte ich auch den Parteimitgliedern, die das Ratskollektiv regelmäßig finanziell unterstützen. Ohne diese Hilfen könnte ich den Geschäftsbetrieb in der gegenwärtigen Form nicht aufrecht erhalten.
Besonderer Dank gebührt Ingrid Wiechert, die von allem Anfang an unsere Arbeit strukturierte, organisierte und koordinierte, die allein und eigenverantwortlich die Geschäftsstelle aufbaute und ihr eine organisatorische Struktur verlieh, die bis heute Bestand hat, die unermüdlich Pressemitteilungen, Argumentationspapiere, Anträge und Anfragen nach meinen Angaben und Vorstellungen formulierte, die das Layout des Rotkämpchens schuf und auch die ersten Ausgaben sowohl redigierte als auch setzte. Leider musste Ingrid aus zeitlichen und gesundheitlichen Gründen ihr Mitarbeit und ihr Engagement ab Oktober 2010 stark einschränken. Sie fehlt uns allen sehr – insbesondere mir.
Alles in allem hat sich das Konzept „Ratskollektiv“ nach einem Jahr als voller Erfolg erwiesen. Die „Kinderkrankheiten“ haben wir hinter uns gelassen und eine stabile, gesunde Entwicklung genommen. In diesem Sinne sehe ich zuversichtlich dem zweiten Jahr meiner kommunalpolitischen Arbeit entgegen.
Gabriele Rosinski